Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 43 Abs. 3 ist Gebührenschuldner der Wasserabnehmer. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 42 Grundgebühr (1) Die [...] lagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf [...] cht auch dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 27 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheids Eigentümer des Grundstücks[mehr]

Gräble Nec ka ra lle e Neckarallee Schultheißengäßle Grienweg Reutlinger Straße Nü rti ng er S tra ße Seilerbahn Bur gs tra ße Im H eges Im H eges Schmiedgasse Schulberg N ec ka rs tra ße Kirchstraße Seilerbahn [...] G rie nw eg W ezelsgässle Schulberg Nürtin ger S tra ße Liebenaustraße Kohlplatte Bac kh au ss tra ße Karlstraße Nec ka rw as en Kirchstraße Im Gäßle Bah nh of str aß e Neckarstraße Stuttgarter Straße[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Neckartailfingen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Gemeinde- gebiet gehaltenen[mehr]

nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichnete Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen [...] dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von[mehr]

für die Abhaltung des Marktes und die Benutzung öffentlicher Straßen und Plätze. § 2 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist, wer auf dem Markt Waren oder Gegenstände verkauft oder feilbietet. § 3 Gebühren[mehr]

Standbenutzung verursachten Schäden, sofern sie nicht nachweisen, dass weder sie noch ihr Personal ein Verschulden trifft. § 10 Gebührenpflicht Für die Benutzung der Marktanlagen werden Gebühren nach der Satzung[mehr]

der Leichenschau verpflichtet ist. (3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht 1. bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen Gesetzes haftet. (2) Zur Zahlung der Grabherstellungs- und Grabnutzungsgebühren sowie sonstigen Gebühren[mehr]

benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch die Umbettung entstehen, es sei denn es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. (8) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [...] Amtshaftung bleiben unberührt. (2) Verfügungsberechtigte und Nutzungsberechtigte haften für die schuldhaft verursachten Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofssatzung [...] Schäden auf mehrere Verfügungsberechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften diese als Gesamtschuldner. (3) Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf zugelassene Gewerbetreibende und deren Bedienstete[mehr]

Betreuung für Schulkinder der Grundschule Neckartailfingen als öffentliche Einrichtung. Die öffentliche Einrichtung umfasst alle Betreuungsplätze in der Schulkinderbetreuung außerhalb der schulpflichtigen Zeiten [...] der Betreuungsangebote sowie der Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler ist die Gemeinde Neckartailfingen. (2) Den Schülern1 der Liebenauschule Neckartailfingen wird eine ergänzende Betreuung innerhalb [...] AG / Mittagschule in Anspruch genommen werden) Modul N3: Mo. - Do. 11:00 bis 16:00 Uhr (2) Ausfallende Schulstunden werden nicht von der Schulkinderbetreuung vertreten. In diesem Fall ist die Schule für[mehr]

Katastrophenschutz 2110 Allgemeinbildende Schulen 2140 Schülerbezogene Leistungen 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 2620 Musikpflege 2710 Volkshochschulen 2810 Sonstige Kulturpflege 2910 Förderung [...] 987 Erläuterungen Die Produktgruppe 211001 Grundschulen und Schulverbünde beinhaltet die Kostenstellen 2110 0000 Liebenauschule 2110 0010 Grundschulförderklasse 2110 0020 Kernzeitbetreuung Zuweisungen und [...] Werten abgeschlossen: Schuldenstand zum 31.12.2022 Der Schuldenstand belief sich zum 01.01.2022 auf 866.562,51 € Im Jahr 2022 wurden 76.019,92 € getilgt. Somit beträgt der Schuldenstand zum 31.12.2022 790[mehr]