Kalendermonats die öffentliche Zugänglichkeit des Aufstellungsortes nicht gegeben (z. B. Betriebsruhe, Betriebsferien) oder eine Benutzung des Steuergegenstands für die in § 2 genannten Zwecke aus anderen [...] genannten Orten 3,75 Prozent des Spieleinsatzes. b) ohne Gewinnmöglichkeit und 1. aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG = 100 Euro 2. aufgestellt an einem sonstigen [...] Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. (3) Ein bei der Berechnung der Steuer nach § 7 Abs. 4 nicht[mehr]

Naherholungsanlage "Aileswasensee" auf der Gemarkung Neckartailfingen. In einer dieser Verordnung als Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1:2500 vom 13. November 2001, welche zugleich Bestandteil dieser Verordnung [...] Pflanzen; 6. das Verunreinigen des Gebiets durch Verzehrabfälle, Flaschen, Glasscherben und sonstige Abfälle oder durch sonstige abgelegte Gegenstände; 7. das Betreiben von Rundfunk und Fernsehgeräten, Lau [...] Oktober bis 30. April von 17.00 Uhr bis 08.00 Uhr. In der übrigen Zeit dürfen solche Geräte nur so betrieben und darf nur in einer Weise gesungen werden, dass andere nicht erheblich belästigt werden. Ausgenommen[mehr]

Gemarkung Neckartailfingen. Die Grenzen des Geltungsbereichs sind in einer dieser Verordnung als Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1:2500 vom 13. November 2001, welche zugleich Bestandteil dieser Verordnung [...] Pflanzen; 6. das Verunreinigen des Gebiets durch Verzehrabfälle, Flaschen, Glasscherben und sonstige Abfälle oder durch sonstige abgelegte Gegenstände; 7. das Betreiben von Rundfunk und Fernsehgeräten, Lau [...] Oktober bis 30. April von 17.00 Uhr bis 08.00 Uhr. In der übrigen Zeit dürfen solche Geräte nur so betrieben und darf nur in einer Weise gesungen werden, dass andere nicht erheblich belästigt werden. Ausgenommen[mehr]

ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwe- cke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines [...] veräußert, so ist in der Anzeige nach Abs. 2 der Name und die Anschrift des Erwerbers anzugeben. § 11 Hundesteuermarken (1) Für jeden Hund, dessen Haltung im Gemeindegebiet angezeigt wurde, wird eine Hu [...] Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 14 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar[mehr]

20:00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege[mehr]

von den zum Markt zugelassenen Verkäufern Gebühren für die Abhaltung des Marktes und die Benutzung öffentlicher Straßen und Plätze. § 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist, wer auf dem Markt Waren oder [...] oder Gegenstände verkauft oder feilbietet. § 3 Gebühren für einmal jährlich stattfindende Märkte (Frühlingsmarkt, Sommermarkt, Kunsthandwerkermarkt, Weihnachtsmarkt,) 1. Die Marktgebühren werden wie folgt [...] 50 € jährlich § 5 Entstehen und Fälligkeit Die Gebühren nach § 3 entstehen mit der Zulassung zum Markt. Sie werden mit der Anforderung zur Zahlung fällig. § 6 Einzug der Gebühren 1. Bei Wochenmärkten werden[mehr]

weist die Standplätze nach den marktbetrieblichen Erfordernissen zu. Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung oder Behalten eines bestimmten Standplatzes. Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie kann mit [...] verbringen, ausgenommen Blindenhunde sowie Tiere, die gemäß § 67 Abs. 1 Gewerbeordnung zugelassen und zum Verkauf auf dem Markt bestimmt sind, 4. Motorräder, Fahrräder, Mopeds und ähnliche Fahrzeuge m [...] Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 8 Sauberhaltung der Märkte (1) Das Marktgelände darf nicht verunreinigt werden. Abfälle dürfen nicht auf das[mehr]

Verkaufsstellen in Neckartailfingen in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein. § 2 Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Diese Satzung tritt[mehr]

beauftragte die Verwaltung, auf Grundlage der 1-geschossigen Ausbauvariante mit Schlafraumanbau, einen Antrag auf Baugenehmigung bei der Baurechtsbehörde des Landratsamtes Esslingen einzureichen. Antrag auf Ba [...] erhalten. Gemeinderat Bauer sieht den Standort als Ideal an. Er würde in jedem Fall die Statik für eine mögliche 2- geschössige Erweiterung vorbereiten. Architekt Kommritz bestätigte die Möglichkeit die [...] und Haushaltssatzung 2020, Die Verwaltung hat den Entwurf des Haushaltsplanes mit der Haushaltssatzung mit Stellenplan für das Jahr 2020 fertig gestellt. Der Haushalt 2020 ist nach den Grundsätzen des[mehr]

den Betrieb des neuen Sandklassierers zu gewährleisten, muss ein Containerwagen angeschafft werden. Zum Betrieb des Sandklassierers sind Auffangbehälter für die Sammlung und anschließende Entsorgung des [...] fingen finanziell für diesen Betrag ein. Zusätzlich wird das zur Verfügung gestellte Musikschulbüro und die Unterrichtsräume unentgeltlich der Musikschule Neckartailfingen für den Übungsbetrieb überlassen [...] Gertitschke für die schnelle Bereitstellung der, für den Musikschulbetrieb notwendigen, Unterrichtsräume. Er stellt das Konzept für den kommenden Betrieb der Musikschule und die mit der Corona-Pandemie verbundenen[mehr]