der App gelöst. 2.3.3 Schuldner des Entgelts Schuldner des Entgelts sind die Benutzer des Parkplatzes und der Fahrzeughalter. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. 2.4 Öffnungszeiten 2[mehr]

Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) In den Fällen des § 43 Abs. 3 ist Gebührenschuldner der Wasserabnehmer. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 42 Grundgebühr (1) Die [...] lagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf [...] cht auch dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 27 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheids Eigentümer des Grundstücks[mehr]

Gräble Nec ka ra lle e Neckarallee Schultheißengäßle Grienweg Reutlinger Straße Nü rti ng er S tra ße Seilerbahn Bur gs tra ße Im H eges Im H eges Schmiedgasse Schulberg N ec ka rs tra ße Kirchstraße Seilerbahn [...] G rie nw eg W ezelsgässle Schulberg Nürtin ger S tra ße Liebenaustraße Kohlplatte Bac kh au ss tra ße Karlstraße Nec ka rw as en Kirchstraße Im Gäßle Bah nh of str aß e Neckarstraße Stuttgarter Straße[mehr]

der Leichenschau verpflichtet ist. (3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht 1. bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen Gesetzes haftet. (2) Zur Zahlung der Grabherstellungs- und Grabnutzungsgebühren sowie sonstigen Gebühren[mehr]

benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch die Umbettung entstehen, es sei denn es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. (8) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [...] Amtshaftung bleiben unberührt. (2) Verfügungsberechtigte und Nutzungsberechtigte haften für die schuldhaft verursachten Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofssatzung [...] Schäden auf mehrere Verfügungsberechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften diese als Gesamtschuldner. (3) Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf zugelassene Gewerbetreibende und deren Bedienstete[mehr]

Betreuung für Schulkinder der Grundschule Neckartailfingen als öffentliche Einrichtung. Die öffentliche Einrichtung umfasst alle Betreuungsplätze in der Schulkinderbetreuung außerhalb der schulpflichtigen Zeiten [...] der Betreuungsangebote sowie der Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler ist die Gemeinde Neckartailfingen. (2) Den Schülern1 der Liebenauschule Neckartailfingen wird eine ergänzende Betreuung innerhalb [...] AG / Mittagschule in Anspruch genommen werden) Modul N3: Mo. - Do. 11:00 bis 16:00 Uhr (2) Ausfallende Schulstunden werden nicht von der Schulkinderbetreuung vertreten. In diesem Fall ist die Schule für[mehr]

[mehr]

Die Gemeinde Neckartailfingen stellt die in § 1 genannte Einrichtung vorrangig den Einwohnern, den Schulen, ortsansässigen Körperschaften, Vereinen, Verbänden, Kirchen und Institutionen – nachstehend ort [...] davon unberührt. § 4 Regelbelegung der Einrichtung (1) Als Regelbelegung gelten Nutzungen für den Schulsport und die regelmäßigen Übungs- und Trainingszeiten der Vereine, gewerblichen und privaten sowie [...] und Probenbetrieb) (1) Wird die Sporthalle regelmäßig für den Übungsbetrieb belegt (§ 4), dürfen Schüler, Vereinsangehörige und sonstige Nutzer die Einrichtung grundsätzlich nur in Anwesenheit des vera[mehr]

veranlasst wird. 2 § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts (1) Schuldner des Nutzungsentgelts sind der Mieter und der Auftraggeber. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Anzuwendender Tarif [...] e vom 20.11.2018 Inhaltsübersicht § 1 Nutzungsentgelt, Miete, Betriebskosten, Kostenersatz § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts § 3 Anzuwendender Tarif § 4 Höhe des Nutzungsentgelts § 5 Mietfreie Nutzung[mehr]

veranlasst wird. § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts (1) Schuldner des Nutzungsentgelts sind der Mieter und der Auftraggeber. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Anzuwendender Tarif [...] Änderung am 10.10.2006 Inhaltsübersicht § 1 Nutzungsentgelt, Miete, Betriebskosten, Kostenersatz § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts § 3 Anzuwendender Tarif § 4 Höhe des Nutzungsentgelts § 5 Mietfreie Nutzung[mehr]