Möglichkeit, Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem, der Einspruch gegen die Erteilung eines Patents erheben möchte) gewährt [...] gewährt werden. Hinweis: Für welche Verfahren im Einzelnen Sie Verfahrenskostenhilfe beantragen können, erfahren Sie im " Merkblatt über die Verfahrenskostenhilfe vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ". Die[mehr]

ng, Telefonnummer usw. druckt man am besten selbst, indem man im Textverarbeitungsprogramm eine Vorlage erstellt und abspeichert. Prospekte Man sollte für alle Prospekte ein Basislayout entwerfen, nach [...] PDF-Format geben lassen. So kann dieser bei Bedarf selbst gedruckt und auf die Homepage ins Internet gestellt werden, wo Interessenten diesen jederzeit kostenfrei downloaden können. Anzeigenwerbung Ein allgemeiner [...] Einmal entworfen, kann dieser ständig aktualisiert werden. Dabei sollte man die Aktualisierungen der Anzeige vom dem jeweiligen Verlag vornehmen lassen - die meisten Verlage bieten diesen Service kostenlos[mehr]

Risswerk auch von einer anderen qualifizierten Person geführt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Person muss von der zuständigen Behörde dafür anerkannt sein. [...] Risswerks eines Bergbaubetriebes darf grundsätzlich nur durch eine qualifizierte Person erfolgen, die von der zuständigen Behörde als Markscheiderin oder Markscheider anerkannt ist. Für Bergbaubetriebe, die[mehr]

eine Anerkennung als Markscheiderin oder Markscheider. Verfügen Sie über eine entsprechende ausländische Berufsqualifikation, müssen Sie prüfen lassen, ob diese den Voraussetzungen zur Anerkennung entspricht[mehr]

Baden-Württembergische Unternehmen, die sich am festgelegten Jahresprogramm der Markterschließungsmaßnahmen im Ausland beteiligen, können eine Förderung erhalten. Als Markterschließungsmaßnahmen gelte[mehr]

pro laufenden Meter 5,00 € jedoch mindestens 15,00 € 1.4 Für die Abgabe von Strom wird je Stromabnahme/ Stand gesondert in Rechnung gestellt: 1.4.1 Für 220 Voltanschluss 5,00 € 1.4.2 Für 380 Voltanschluss [...] Pauschale von 50 € jährlich § 5 Entstehen und Fälligkeit Die Gebühren nach § 3 entstehen mit der Zulassung zum Markt. Sie werden mit der Anforderung zur Zahlung fällig. § 6 Einzug der Gebühren 1. Bei Wo [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

oder Behalten eines bestimmten Standplatzes. Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. 2 (4) Die Erlaubnis kann von der Gemeindeverwaltung versagt werden [...] der Inhaber der Erlaubnis oder dessen Bedienstete oder Beauftragte erheblich oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Marktordnung verstoßen haben, 4. der Inhaber der Erlaubnis die satzungsgemäß [...] Aufforderung nicht bezahlt. Wird die Erlaubnis widerrufen, kann die Gemeindeverwaltung die sofortige Räumung des Standplatzes verlangen. (6) Soweit eine Erlaubnis nicht erteilt oder bis 15.00 Uhr nicht[mehr]

landesweit zuständig und kontrolliert stichprobenartig Hersteller, Händler und Importeure bei der Einfuhr und beim Verkauf von Produkten des Non-Food Sektors. Die Erfahrung zeigt: Nicht überall, wo das [mehr]

unterrichten. Die Mitteilung ist der Bundesagentur zuzuleiten. Entlassungen im Sinne von Kündigungserklärungen werden grundsätzlich erst rechtswirksam, wenn ein Monat nach Eingang der Anzeige bei der Agentur [...] Arbeitgeber Entlassungen (Kündigung oder jede andere Art der Beendigung) oberhalb dieser Schwellenwerte, hat er dies vorab der Bundesagentur schriftlich anzuzeigen und eine Stellungnahme des Betriebsrats beizufügen[mehr]

Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) fasst frühere Förderprogramme zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich zusammen und unterstützt unter anderem den[mehr]