Aileswasensee - Polizeiverordnung (PDF-Dokument) 443,23 KB Naherholungsanlage Aileswasensee - Rechtsverordnung (PDF-Dokument) 432,14 KB Polizeiverordnung vom 23.09.2025 (PDF-Dokument) 451,91 KB Satzung der Jag [...] 49 KB Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Gebiet "Katzengärten" (PDF-Dokument) 283,61 KB Satzung über das besondere Vorkaufsrecht "Ortsmitte" (PDF-Dokument) 188,39 KB Satzung über [...] (PDF-Dokument) 282,05 KB Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Dokument) 213,37 KB Satzung über den Gewerbesteuerhebesatz ab 01.01.2025 (PDF-Dokument) 9,40 KB Satzung über die Grundst[mehr]

2026 folgende Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kernzeitbetreuung) beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nachstehende [...] Ferienbetreuung werden aufgrund der Verbindlichkeit gemäß § 11 dieser Satzung trotzdem berechnet. § 16 Härtefälle Für die Ermäßigung und den Erlass der Gebühren sind die für die öffentlichen Abgaben geltenden [...] n Diese Satzung tritt, mit Ausnahme von § 14, zum 01.07.2026 in Kraft. § 14 tritt zum 01.09.2026 in Kraft. Gleichzeitig treten zum 01.07.2026 alle Paragrafen, mit Ausnahme von § 14 der Satzung vom 18.06[mehr]

dieser Verordnung als Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1:2700 vom 11.03.2026, welche zugleich Bestandteil dieser Verordnung ist, mit einer rot gestrichelten Linie eingetragen. (2) Die Verordnung des [...] im Aileswasensee badet. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Rechtsverordnung tritt am 01.04.2026 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die frühere Polizeiverordnung über die Benutzung der Erholungsanlage „Aileswasensee“ [...] Zustandekommen dieser Rechtsverordnung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Rechtsverordnung gegenüber der[mehr]

Diese Polizeiverordnung gilt für die außerhalb des Seeuferbereichs liegenden Grundstücke im Gebiet der Naherholungsanlage "Aileswasensee" auf der Gemarkung Neckartailfingen. In einer dieser Verordnung als [...] s gelten die Bestimmungen der Rechtsverordnung der Gemeinde Neckartailfingen über die Benutzung des Aileswasensees in ihrer jeweils gültigen Fassung sowie die Verordnung des Landratsamts Esslingen zum [...] Grundstücks Flst.Nr. 3930/1 aufhält. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Polizeiverordnung des Bürgermeisteramts Neckartailfingen - Ortspolizeibehörde[mehr]

und Hundehaltung präzisiert. Der Gemeinderat stimmte der Polizeiverordnung zum 01.04.2026 zu. Anpassung Rechtsverordnung Die Rechtsverordnung zur Benutzung des Aileswasensees wurde aufgrund geänderter [...] bildet hierfür den rechtlichen Rahmen. Naherholungsanlage Aileswasensee Anpassung Polizeiverordnung Die Polizeiverordnung über die Benutzung der außerhalb des Seeuferbereichs liegenden Grundstücke im Gebiet [...] etwa zu Ruhezeiten, modernen Lärmquellen und der Hundehaltung. Der Gemeinderat stimmte der Rechtsverordnung zum 01.04.2026 zu. Zudem ist vorgesehen, die Beschilderung am See vollständig zu erneuern. Bauhof[mehr]

vermieden und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmenden, die neue Regelung zu beachten und ihre Fahrweise entsprechend anzupassen. Die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung[mehr]

zur Ausstellung von Ausweisen benötigt. Die Erhebung der Daten basiert auf §4 Passgesetz und § 5 Abs. 2 Personalausweisgesetz. Sofern die erforderlichen Angaben nicht gemacht werden, kann der Antrag nicht[mehr]

zuweisungen zur Förderung des Feuerwehrwesens hat die Gemeinde Neckartailfingen nach der Verwaltungsvorschrift Zuwendungen Feuerwehrwesen (VwV Z-Feu) einen Zuschuss für die Anschaffung eines Gerätewag[mehr]

atzung ist die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und die Gemeindekassenverordnung (GemKVO). Durch Beschlüsse des baden-württembergischen Landtages ist [...] Rechtsaufsichtsbehörde Die Genehmigung des Landratsamtes Esslingen als Rechtaufsichtsbehörde erfolgte mit Erlass vom 29.01.2025 und enthielt folgende Anmerkungen: Der Gesamtergebnishaushalt weist für das Jahr 2025 [...] Campus Liebenau) Zuwendung des Landes Feuerwehr (Ersatzstromversorgung) Förderprogramm: Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen Sirenenförderprogramm Kostenersätze Hausanschlüsse[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben erledigt der Bürgermeister in eigener [...] enzen wird auf § 37a GemO verwiesen. Abschnitt VI - Schlussbestimmungen § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Hauptsatzung[mehr]