Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBi. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 27.01.2026 die nachstehende Bestattungsgebührensatzung beschlossen § 1 Erhe [...] Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen[mehr]

Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der [...] Zusammensetzung Abschnitt III - Bürgermeister § 4 Rechtsstellung § 5 Zuständigkeiten Abschnitt IV - Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Abschnitt V - Durchführung von [...] Gemeinderat und der Bürgermeister. Abschnitt II - Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze[mehr]

lich der Erhebung von Benutzungsgebühren. Die Gemeinde Neckartailfingen wird im Folgenden als Träger bezeichnet. § 2 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Neckartailfingen betreibt die Betreuung für Schulkinder [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Wolfgang Gogel Bürgermeister Anlage zur Satzung über die Benutzung der Schulkinderbetreuung und die Erhebung von Gebühren vom 24.03.2026 Aufnahmekriterien für die Schulkinderbetreuung der Gemeinde Neckartailfingen[mehr]

ng ist der Gemeinde Neckartailfingen – Ortspolizeibehörde – jährlich nachzuweisen. (3) Für die nachgewiesene Haftpflichtversicherung erhält der Besitzer des Wasserfahrzeugs von der Gemeinde Neckartailfingen [...] gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Rechtsverordnung der Gemeinde Neckartailfingen über die Benutzung des Aileswasensees vom 24.03.2026 Aufgrund von § 21 Abs. 2 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) in der Fassung vom 3. Dezember[mehr]

des Neckartenzlingen, zugleich Amtsblatt der Gemeinde Neckartailfingen, veröffentlicht. Neckartailfingen, den 18.03.2025 gez. Wolfgang Gogel Bürgermeister (Jagdvorstand) Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine [...] außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 11 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Neckartailfingen ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort und[mehr]

GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 29.04.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die[mehr]

GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Bade [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 29.04.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [mehr]

1 GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neckartailfingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) vom 29 [...] Wolfgang Gogel Bürgermeister 6 Anlage zu § 5 Absatz 1 Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 20 [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org[mehr]

Satzung regelt die Benutzung der von der Gemeinde Neckartailfingen betriebenen Kindertageseinrichtungen einschließlich der Erhebung von Benutzungsgebühren. Die Gemeinde Neckartailfingen wird im Folgenden als [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Gogel Bürgermeister Anlage zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren vom 27.05.2025 Aufnahmekriterien für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Necka[mehr]

GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Landkreis Esslingen Az.: 659.041 - Schw Fertigung Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (St [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs[mehr]