zur neuen Flugroute groß – rund 300 Bürger kamen am Mittwoch zur Versammlung auf Einladung von Bürgermeister Ruckh und der Bürgerinitiative „Vereint gegen Fluglärm“. Die Betroffenheit über TEDGO_NEU war [...] daher auf dem Flur und dem Innenhof der Schule. Die Bürgerinitiative „Vereint gegen Fluglärm“ und Bürgermeister Matthias Ruckh, die zusammen zu der Veranstaltung eingeladen hatten, belohnten das große Interesse [...] Frage nach dem Klageweg auf. „Wie ist der aktuelle Stand? Wie sind die Erfolgschancen?“ Hier gab Bürgermeister Matthias Ruckh als Vertreter einer der klagenden Gemeinden ausführlich Antwort. „In einigen Wochen[mehr]

Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Ausgenommen [...] soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamt betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde eingelegt werden[mehr]

eines beratenden Arbeitskreises zu. Dieser soll sich aus sechs Mitgliedern des Gemeinderats, dem Bürgermeister, der Schulleiterin, einer Vertreterin oder einem Vertreter des Elternbeirats sowie den Planern [...] die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Gemeindewahlausschuss besteht grundsätzlich aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher [...] gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Für den Fall, dass der Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden[mehr]

Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes des Erblassers errichtet. Voraussetzung ist, dass ein Testament durch einen [...] Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet wird. Der Bürgermeister erstellt dann eine Niederschrift in Gegenwart von zwei Zeugen. Nachdem die Niederschrift vom Erblasser[mehr]

Ab dem 100. Geburtstag wird dann jedes Folgejahr veröffentlicht. Geburtstagsbesuche durch den Bürgermeister finden zum 80. / 85. / 90. Geburtstag statt. Ab dem 90. Geburtstag finden die Besuche jährlich [...] jährlich statt. Die Gemeinde Neckartailfingen kommt auf Sie zu, und fragt, ob ein Besuch durch Bürgermeister Gerhard Gertitschke gewünscht ist. Falls Sie keine Veröffentlichung im Amtsblatt und in der Nürtinger[mehr]

en Ergebnisse sowie der Projektverlauf in der Gemeinderatssitzung vorgestellt und erläutert. Bürgermeister Gogel bedankte sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Beteiligung und Mitwirkung an diesem [...] von 15,00 € je Einsatzstunde (bisher 12,00 €) gewährt. Die letzte Erhöhung fand 2017 statt. Bürgermeister Gogel dankte an dieser Stelle allen Mitgliedern der Feuerwehr für ihren ehrenamtlichen Einsatz [...] Annahme von Spenden i.H.v. 8.890,59 € zu. Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplans Bürgermeister Gogel informierte darüber, dass die Gemeinde die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplans sowie der[mehr]

einzelnen Gebiete berücksichtigt. Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin oder einen Wahlvorsteher und ihre [...] drei weiteren Beisitzerinnen oder Beisitzern, die ebenfalls durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister berufen werden. Auch hier wird auf eine angemessene Zusammensetzung aus allen Parteien geachtet[mehr]

Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Wahl Ihres Bürgermeisters sind Sie als Deutsche beziehungsweise Deutscher im Sinne des Grundgesetzes wahlberechtigt, wenn [...] Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, sind bei der Wahl des Bürgermeisters nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis werden alle Personen eingetragen[mehr]

Gemeinderat Oswald und Gemeinderätin Schach für die Fraktionen ihre Haushaltsreden vorgetragen. Herr Bürgermeister Gogel schloss mit seiner Haushaltsrede die Runde der Redner ab. Der Gemeinderat beschloss einstimmig [...] einer Zuschussbewilligung mit der Ausschreibung der Maßnahme zu beginnen. Zusätzlich wurde von Bürgermeister Gogel die geplanten Standorte für die Realisierung der DFI-Light-Anzeiger im Ort vorgestellt. [...] künftig (Preisstand 2021) rund 3.418 € pro Jahr aufzubringen. Der Gemeinderat beschloss, Herrn Bürgermeister Gogel zu beauftragen, dem geänderten Zuschuss in der nächsten Verbandsversammlung zuzustimmen[mehr]

Neckartailfingen an dieser Rechtsform beanstandet. Durch die Geschäftsführung der GbR durch den Bürgermeister könne der Eindruck entstehen, dass die Gemeinde Neckartailfingen Mitglied des Vereinsrings geworden [...] Tätigkeiten, die bisher von der Gemeinde Neckartailfingen geleistet wurden, erbringen zu können. Bürgermeister Gertitschke betont den hohen Wert der 135-jährigen Tradition, das Kinderfest, welche er auf jeden [...] ist. Er möchte nun keinen Zuschuss bewilligen ohne die Leistungsfähigkeit gesichert zu wissen. Bürgermeister Gertitschke möchte sich die Möglichkeit behalten den Vereinen eine Bezuschussung zu gewähren.[mehr]