Beispiel bei der Fertigung und der Materialprüfung in der Industrie. Das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung enthalten Regelungen zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz von Patienten[mehr]

Vermeidung von schädlichen Luftschadstoffen und Vorgaben zum Lärmschutz sind enhalten in: mehreren Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft[mehr]

Danach kann innerhalb eines Monats Einspruch beim Landtag eingereicht werden. Sitzverteilung Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen[mehr]

mitzubringen. Sie können schon vor dem Wahltag Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben. Stimmabgabe Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen[mehr]

vorhandene Wärmedämmung eines Gebäudes zugrunde. Die Pflichten zum Energieausweis sind im Gebäudeenergiegesetz (GEG) in den §§ 79 bis 88 geregelt. Neue Energieausweise müssen insbesondere ausgestellt werden[mehr]

Wie Waren und Dienstleistungen in Deutschland mit Preisen auszuzeichnen sind, regelt die Preisangabenverordnung (PAngV). Sie soll sachlich richtige und vollständige Preisangaben gewährleisten und durch [...] anfallen und im Voraus berechnet werden können, muss auch deren Höhe angegeben werden. Die Preisangabenverordnung verpflichtet den Anbieter, Waren und Leistungen mit Preisen zu versehen. Stimmt der Preis [...] den Preis verkauft wird. Hinweis: Wenn Sie der Meinung sind, dass ein Anbieter gegen die Preisangabenverordnung verstößt, können Sie sich an das Landratsamt oder den Stadtkreis wenden, in dessen Bezirk[mehr]

verunreinigt wurden. Konkretisiert wird das Gesetz durch die Bundes-Bodenschutz- und Altlasten-Verordnung (BBodSchV). Das Landes-Bodenschutz- und Altlasten-gesetz ergänzt die Bestimmungen des Bundesrechts [...] schutzgesetz (BBodSchG) erlassen. Die Umsetzung dieses Gesetzes liegt bei den Bundesländern. Das Gesetz regelt bestimmte Grundpflichten zum Bodenschutz, wie die Vorsorge gegen schädliche Bodenveränderungen[mehr]

r zu koordinieren, greifen die zuständigen Behörden sowohl auf nationale Gesetze als auch auf Verordnungen der Europäischen Union (EU) zurück. Eine Auflistung der geltenden Vorschriften zum Güterverkehr[mehr]

n Verhältnisse der betreuten Person vorlegen. Die in Betracht kommenden Aufgabenbereiche sind im Gesetz nicht näher definiert. Mögliche Aufgabenbereiche sind zum Beispiel: Vermögenssorge Gesundheitssorge[mehr]

das Kommunalabgabengesetz (KAG). Dieses gilt auch für die Landkreise. In der jeweiligen örtlichen Satzung sind entsprechend der Situation vor Ort nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben[mehr]