2026 folgende Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kernzeitbetreuung) beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nachstehende [...] Ferienbetreuung werden aufgrund der Verbindlichkeit gemäß § 11 dieser Satzung trotzdem berechnet. § 16 Härtefälle Für die Ermäßigung und den Erlass der Gebühren sind die für die öffentlichen Abgaben geltenden [...] n Diese Satzung tritt, mit Ausnahme von § 14, zum 01.07.2026 in Kraft. § 14 tritt zum 01.09.2026 in Kraft. Gleichzeitig treten zum 01.07.2026 alle Paragrafen, mit Ausnahme von § 14 der Satzung vom 18.06[mehr]

dieser Verordnung als Anlage beigefügten Karte im Maßstab 1:2700 vom 11.03.2026, welche zugleich Bestandteil dieser Verordnung ist, mit einer rot gestrichelten Linie eingetragen. (2) Die Verordnung des [...] im Aileswasensee badet. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Rechtsverordnung tritt am 01.04.2026 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die frühere Polizeiverordnung über die Benutzung der Erholungsanlage „Aileswasensee“ [...] Zustandekommen dieser Rechtsverordnung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Rechtsverordnung gegenüber der[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Satzung der Jagdgenossenschaft Neckartailfingen Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 21. [...] Dezember 2021 (GBl. 2022 S. 1, 4), sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (DVO JWMG) vom 02. April[mehr]

GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung [...] berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 29.04.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Bade [...] berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 29.04.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren (Abwassersatzung) vom 22.02.2022, zuletzt geändert [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

1 GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neckartailfingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) vom 29 [...] Neckartailfingen am 29.04.2025 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

folgende Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und Gebührenordnung für Kindertageseinrichtungen) beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die n [...] Wahrnehmung der Aufsicht getroffen wurde. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die vorausgehende Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und die Erhebung [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 [...] breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt (§ 41 Abs. 6 Straßengesetz). (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamt [...] Staffeln sind Gehwege im Sinne dieser Satzung. (6) Bei Grundstücken, die von einer Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben, erstrecken sich die nach dieser Satzung zu erfüllenden Pflichten auf den Gehweg[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] 1 1. Fassung Gemeinde Neckartailfingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung von Marktgebühren vom 23.02.2016 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24. Juli 2000 [...] 330, berichtigt S. 683) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 13.11.2001 folgende Satzung über die Erhebung von Marktgebühren beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Neckartailfingen[mehr]

Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 29.12.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.06.2006, außer [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 7 Anlage zu § 2 der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) vom 15.12.2009 Platz, Markttage und [...] GEMEINDE NECKARTAILFINGEN BÜRGERMEISTERAMT Landkreis Esslingen Az.: 730.03 - Schw Fertigung Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) vom 15.12.2009 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba[mehr]