der Ferien) ist nur in besonders begründeten Ausnahmefällen im Rahmen der §§ 4 und 5 der Schulbesuchsverordnung des Ministeriums für Kultus und Sport vom 21. März 1982 - Amtsblatt K.u.K 1982, S. 387 -[mehr]

Vorschriften schreiben eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals vor. Nach § 12 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO a. F.) sind für kostenrechnende Einrichtungen kalkulatorische Zinsen zu veranschlagen [...] t. Derzeit wird der Aileswasensee als Badestelle angeboten, die Wasserqualität gemäß der Badegewässerverordnung (BadegVO 2008) des Landes Baden-Württemberg, durch das Landratsamt Esslingen, regelmäßig[mehr]

Bestimmungen der Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung). Seit 03.10.2017 ist die Neuordnung der Klärschlammverordnung in Kraft. Mit [...] Böden und damit in die Nahrungskette nachhaltig vermieden werden. Mit der Neufassung der Klärschlammverordnung werden die Betreiber größerer Kläranlagen je nach Größenklasse ab den Jahren 2029 bzw. 2032 [...] Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder vorgesehen. Auf Grundlage der in dieser Sitzung zu beschließenden Satzung soll auch der Beitrittsbeschluss [der Gemeinde/des Zweckverbands] gefasst werden. Gegenüber dem Kreis[mehr]

eines Zweifamilienhauses Zu dem Bauvorhaben wurde das kommunale Einvernehmen nicht erteilt wird. Erlass der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Situation In den 3 Kinder[mehr]

auf volle 10 € Beträge auf- bzw. abgerundet. Darüber hinaus wurde die Satzung um die Grabherstellungsgebühren ergänzt. Die Satzung wird zum 01.11.2023 in Kraft treten. Erweiterung der Kita Liebenau hier: [...] Bebauungsplan „Ortsmitte Neckartailfingen“ in der Fassung vom 31.07.2023 wird nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen Neufassung der Friedhofssatzung Im Zuge der Friedhofsumgestaltung wurde die Friedhofssatzung [...] Vornamen des Sternenkindes ohne Zuordnung zu einem bestimmten Bestattungsplatz, zugelassen. In der Satzung wurde zum Ablauf der Ruhezeit von Urnengräbern in der Urnenwand, Urnenstele und im Urnenerdrohr die[mehr]

noch gesondert über das Amtsblatt eingeladen wird. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung wurde letztmalig im Jahr 2001 geändert und wurde nun überarbeitet [...] erhalten Wahlhelfer eine pauschale Aufwandsentschädigung von 60,00 € je Wahltag. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Die Neufassung[mehr]

der örtlichen Kanäle und Schächte gemäß den Vorgaben der Eigenkontrollverordnung Das örtliche Kanalnetz ist nach der Eigenkontrollverordnung (EKVO) in regelmäßigen Abständen von der Gemeinde zu befahren[mehr]

e Einheit. Die Freiflächen entlang der Schulstraße sollen von Bebauung freigehalten werden. Zur Regelung der Parkierung sollen Stellplätze ermöglicht werden. Gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird die Gemeinde N[mehr]

wurden folgende Themen behandelt: Befahrung und Untersuchung der Kanäle und Schächte gemäß Eigenkontrollverordnung - Vergabe Abschnitt 1 und 2 In der Gemeinderatssitzung am 20.02.2024 wurde die Maßnahme [...] wurde deshalb die Firma AQUA DATA GmbH zur Unterstützung beauftragt. Mit der Novelle der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) 2023 wurden die Pflichten der Wasserversorger ausgeweitet. Maßnahmen der Novellierung [...] Gebührenkalkulation ergänzt und stundengenau auf die neu angedachten Module berechnet. Die neue Satzung soll in der Gemeinderatssitzung im Juni beschlossen werden. Ab 2026 werden noch weitere Änderungen[mehr]

erarbeiteten Satzung zu. Die Satzung wird zum 01.07.2024, ausgenommen der Gebühren, in Kraft treten. Die neuen Gebühren werden zum neuen Schuljahr am 01.09.2024 in Kraft treten. Neufassung der Satzung über die [...] stimmte der vorgestellten Planung sowie der Einreichung eines Bauantrages auf dieser Grundlage zu. Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Schulkinderbetreuung an der Liebenauschule [...] Gebührenkalkulation beraten und die zukünftigen Gebührenhöhen beschlossen. Mit der Einführung der Satzung werden auch die bisherigen Tagesmodelle auf Einzelmodule umgestellt, so dass ein flexibles auf die[mehr]