jährlich die kostenlose Nutzung einer kommunalen Veranstaltungsstätte (Kelter oder Festhalle). Diese Regelung war bislang Bestandteil der jeweiligen Benutzungsordnung der Festhalle bzw. Kelter. Die Vereine [...] die Betriebs- und Nebenkosten sowie Kostenersätze. Um die Vereinsförderung zu bündeln, wird die Regelung ab 01.01.2026 in der Vereinsförderrichtlinie verankert. Bericht von der Schulsozial- und offenen [...] Gemeinde Neckartailfingen für dieses Grundstück auszuüben und beauftragte die Verwaltung, dies durch Erlass eines Ausübungsbescheids umzusetzen. Bauvorhaben – Zustimmung Der Gemeinderat hat zugestimmt, dass[mehr]

Abwasserkanäle und Schächte – Vergabe 4. Abschnitt Die Abwasserkanäle müssen regelmäßig gemäß Eigenkontrollverordnung überprüft werden. Die Firma Elmar Müller GmbH hat in der Gemeinde die Abschnitte 1–3 schnell[mehr]

und Hundehaltung präzisiert. Der Gemeinderat stimmte der Polizeiverordnung zum 01.04.2026 zu. Anpassung Rechtsverordnung Die Rechtsverordnung zur Benutzung des Aileswasensees wurde aufgrund geänderter [...] bildet hierfür den rechtlichen Rahmen. Naherholungsanlage Aileswasensee Anpassung Polizeiverordnung Die Polizeiverordnung über die Benutzung der außerhalb des Seeuferbereichs liegenden Grundstücke im Gebiet [...] etwa zu Ruhezeiten, modernen Lärmquellen und der Hundehaltung. Der Gemeinderat stimmte der Rechtsverordnung zum 01.04.2026 zu. Zudem ist vorgesehen, die Beschilderung am See vollständig zu erneuern. Bauhof[mehr]

Die Bedarfsplanung 2021 wurde vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und G [...] Schulberg lediglich bei durchschnittlich 12,91 %. Aus der heute an anderer Stelle veröffentlichten Satzung können die neuen Elternbeiträge entnommen werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Erhöhung[mehr]

Fertigstellung des Protokolls wieder gelöscht. Da die aktuell gültige Geschäftsordnung hierzu keine Regelung enthält, musste diese angepasst werden. In diesem Zusammenhang wurde die gesamte Geschäftsordnung[mehr]

Beschlussfassung über die Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße Flurstück 1158 nach § 7 Straßengesetz In der Sitzung des Gemeinderats am 23.02.2021 wurde der Verkauf der Teilfläche Flurstück 1158 [...] Bei dieser Teilfläche handelt es sich um eine öffentliche Straße. Die Teilfläche muss nach § 7 Straßengesetz dem öffentlichen Verkehr entzogen und zu einer privaten Fläche herabgestuft werden. Die Einziehung [...] bereits bekanntgemacht. Der Gemeinderat beschloß nun die Einziehung dieser Teilfläche. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-En[mehr]

Vorstellung wird unter Beachtung der Corona-Regelungen nach der zu diesem Zeitpunkt geltenden Corona-Verordnung entweder in Hybrid oder nur Online stattfinden 4. Bild- und Tonaufnahmen sind während der V[mehr]

ft eingewiesen werden, wenn diese in der Satzung mit aufgenommen ist. Aus diesem Grund wurde vom Gemeinderat die Aufnahme der Karlstraße 7, OG, in die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und F [...] Flugsicherung (BAF) eine ablehnende Stellungnahme zum geplanten Flugverfahren abzugeben. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und G [...] im Bereich der Aufsicht wurde ein Tatbestand hinzugefügt. Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und G[mehr]

auf den niedrigsten Preis. Anwendbarkeit der Verordnung zu ausländischen Subventionen Verordnung zu ausländischen Subventionen nein Informationen zur Richtlinie über saubere Fahrzeuge Die Auftragsvergabe [...] fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge — CVD)) nein Informationen zur Einreichung 28.05.2025 13:35 [...] wirtschaft/wirtschaft/ausschreibungen Verfahren Zweck Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage des Verfahrens Richtlinie 2014/24/EU Andere Rechtsgrundlage mit Kennung Rechtsgrundlage des Verfahrens (ELI – CELEX) VgV[mehr]

Informationen zur Richtlinie über saubere Fahrzeuge Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer [...] aft/ wirtschaft/ausschreibungen Verfahren Zweck Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage des Verfahrens Richtlinie 2014/24/EU Andere Rechtsgrundlage mit Kennung Rechtsgrundlage des Verfahrens (ELI – CELEX) VgV [...] Verfahrens (ELI – CELEX) Sonstige Rechtsgrundlage des Verfahrens (Beschreibung) Nr. 2.1 und 2.2 Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Vergabe von 01.08.2025 11:53 Seite 5 von 17 öffentlichen Aufträgen[mehr]