Bestimmungen der Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung). Seit 03.10.2017 ist die Neuordnung der Klärschlammverordnung in Kraft. Mit [...] Böden und damit in die Nahrungskette nachhaltig vermieden werden. Mit der Neufassung der Klärschlammverordnung werden die Betreiber größerer Kläranlagen je nach Größenklasse ab den Jahren 2029 bzw. 2032 [...] Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder vorgesehen. Auf Grundlage der in dieser Sitzung zu beschließenden Satzung soll auch der Beitrittsbeschluss [der Gemeinde/des Zweckverbands] gefasst werden. Gegenüber dem Kreis[mehr]

Vorschriften schreiben eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals vor. Nach § 12 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO a. F.) sind für kostenrechnende Einrichtungen kalkulatorische Zinsen zu veranschlagen [...] t. Derzeit wird der Aileswasensee als Badestelle angeboten, die Wasserqualität gemäß der Badegewässerverordnung (BadegVO 2008) des Landes Baden-Württemberg, durch das Landratsamt Esslingen, regelmäßig[mehr]

und dessen Aufbau. Derzeit entspricht der Brunnen nicht den aktuellen Erfordernissen der Trinkwasserverordnung. Er stellt den geplanten Leitungsweg dar und geht auf die geplante Kostenverteilung zwischen[mehr]

Zuschüsse für Anschaffungen“ folgendes geregelt: Die Gemeinde Neckartailfingen gewährt den unter diese Regelung fallenden Vereinen und Organisationen im Einzelfall für besondere Anschaffungen zur Erfüllung s[mehr]

durch die Spender gesehen wird. 2 Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spenden zu. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Gebühren (Benutzungs- und G[mehr]

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der Statistik ist § 14 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz –BStatG). Erhoben werden die Tatbestände [...] nach § 13 BStatG verwendet. Darüber hinaus dienen die vorgenannten Angaben der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates vom 22. Juli 1993 über die innergemeinschaftliche Koordinierung des[mehr]

der Statistik ist § 14 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz –BStatG). Erhoben werden die Tatbestände [...] nach § 13 BStatG verwendet. Darüber hinaus dienen die vorgenannten Angaben der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates vom 22. Juli 1993 über die innergemeinschaftliche Koordinierung des [...] ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

der Statistik ist § 14 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz –BStatG). Erhoben werden die Tatbestände [...] nach § 13 BStatG verwendet. Darüber hinaus dienen die vorgenannten Angaben der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates vom 22. Juli 1993 über die innergemeinschaftliche Koordinierung des [...] ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Gemeinde Neckartailfingen Landkreis Esslingen Satzung über die Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Kunsthandwerker – und Krämermarkts Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes [...] für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartailfingen am 28.06.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Jeweils am 1. Sonntag im Oktober dürfen anlässlich des Kunsthandwerker – und Kr[mehr]