(Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses [...] Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gemäß[mehr]

zweistündlich unterwegs. Die Schulbusse von Aichtal zur Auwiesenschule Neckartenzlingen, haben die Schulbus-Liniennummer 808A (Neckartenzlingen – Aichtal). Schulbus-Liniennummer 809A umfasst die Strecke [...] der Bezeichnung Linie 188A fahren Busse zur Auwiesenschule Neckartenzlingen sowie zur Gustav-Werner-Schule Walddorf. Hintergrund ist, dass reine Schülerlinien im VVS-Gebiet einheitlich mit A-Liniennummern[mehr]

es unter anderem die Aktion "Sicherer Schulweg", die Radfahrausbildungen, die Kampagne "BUS FAHREN - aber richtig!" und die Verkehrserziehung an Jugendverkehrsschulen. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem [...] Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden leistet hierzu einen gewichtigen Beitrag. Um dieses Verhalten zu schulen und zu fördern, bieten Verbände und Vereine der Verkehrssicherheitsarbeit an zahlreichen Standorten[mehr]

licht der Person, die sich ohne wichtigen Grund von der Verlobung löst oder die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden, beispielsweise[mehr]

Uhr. Die Betreuungszeit im Rahmen der Verlässlichen Grundschule endet spätestens um 14 Uhr. Die Betreuung findet in der Regel in den Räumen der Schule statt. Die Beiträge setzt der Träger fest. Sie sind [...] gestaffelt nach Einkommen, Kinderzahl und Betreuungszeit. Die Verlässliche Grundschule kann angeboten werden an Grundschulen und in der Grundstufe der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren [...] Die Verlässliche Grundschule soll Sie als Eltern unterstützen, wenn Ihr Kind über die Unterrichtszeit hinaus betreut werden soll. Sie bietet an den Vormittagen möglichst gleichlange und verlässliche U[mehr]

Katastrophenfall solche Auskunftsstellen ein. Bei den Personenauskunftsstellen kommen erfahrene und geschulte Personen zum Einsatz. Es werden Suchanfragen zu vermissten Angehörigen aufgenommen und bearbeitet [...] Betroffenen bei Einsatzlagen im Notfall wirkungsvolle Unterstützung angeboten werden. Die bei der Landesfeuerwehrschule Bruchsal eingerichtete Landeszentralstelle PSNV nimmt dabei koordinierende und unterstützende[mehr]

Einsetzung des Vermächtnisnehmers im Testament oder Erbvertrag des Erblassers erhält dieser einen schuldrechtlichen Anspruch gegenüber dem eigentlichen Erben beziehungsweise einem anderen Vermächtnisnehmer. Nach[mehr]

Vernissage im Rathaus eröffnet die Ausstellungsreihe. Diese wird von der Kunstschule Filderstadt und von den Kindern der Liebenauschule Neckartailfingen gestaltet und unterstützt. Neckartailfingen möchte den[mehr]

Als unbefristet im Schuldienst des Landes Baden-Württemberg beschäftigte Lehrkraft können Sie aus persönlichen Gründen eine Versetzung an eine andere Schule beantragen. Möglich sind: Versetzung innerhalb [...] innerhalb Baden-Württembergs im Rahmen des regulären Versetzungsverfahrens Versetzung im Rahmen des schulbezogenen Stellenausschreibungsverfahrens Versetzung in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland[mehr]

Wohnungseigentümer-Gesetz vor, dass der Vermieter (Sondereigentümer) für Schäden, die sein Mieter schuldhaft anderen Eigentümern oder der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zufügt, haftet. Sie können aber[mehr]