Vorliegen aller Voraussetzungen erfolgt die Genehmigung betriebsbezogen (nicht einzeltierbezogen) für 1 Kalenderjahr. Bei Bedarf ist der Antrag jährlich neu zu stellen. [...] In der ökologischen Tierhaltung sind Eingriffe am Tier nur im Einzelfall und nach Genehmigung durch die zuständige Behörde möglich. Jegliches Leid der Tiere ist auf ein Minimum zu begrenzen, indem angemessene[mehr]

Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie die Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarife und Entgelte B[mehr]

betreiben. Staatliche oder staatlich anerkannte Hochschulen oder andere Forschungseinrichtungen, deren Tätigkeit überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert wird, gelten schon kraft Gesetzes als anerkannte[mehr]

die Tabellenwerte zwischen Qualifikationsgruppen (zum Beispiel Meister) und Wirtschaftsbereichen (zum Beispiel Bauwirtschaft), um zu einer möglichst realitätsbezogenen Einkommensfeststellung zu gelangen [...] angerechnet. Auch Ihre im Herkunftsland zurückgelegten Anrechnungszeiten, zum Beispiel wegen Arbeitsunfähigkeit, Schul- und Hochschulbesuch oder Krankheit, werden berücksichtigt. Bei Beitragszeiten ab 1950[mehr]

Pflege nicht selbst tragen können, auch nicht mithilfe der Pflegeversicherung, kann für Sie ein Anspruch auf "Hilfe zur Pflege" bestehen Leistungen der Hilfe zur Pflege kommen für Sie in Betracht bei [...] tel Pflegegeld teilstationäre Pflege Kurzzeitpflege Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds stationäre Pflege (zum Beispiel in Pflegeheimen) digitale Pflegeanwendungen[mehr]

heraus. Darin erscheinen Informationen wie Ihr Name, ein Doktorgrad und Ihre Anschrift. Sie können der Veröffentlichung Ihrer Daten widersprechen. Ihren Widerspruch brauchen Sie nicht begründen. Die Meldebehörde[mehr]

abgemeldetes Fahrzeug wieder im Straßenverkehr nutzen wollen, müssen Sie es zuvor wieder zulassen. Es handelt sich um eine Wiederzulassung auf dieselbe Halterin oder denselben Halter, wenn Sie die Person sind [...] Service-BW ebenfalls eine Beschreibung). Sie können PKWs, Motorräder und Anhänger wieder zulassen. Den Antrag dafür können Sie persönlich beziehungsweise eine Vertretung bei der für Sie zuständigen Zulassungsbehörde [...] können Sie die Wiederzulassung über das i-Kfz Portal digital beantragen. Den Startlink zum Online-Dienst i-Kfz finden Sie auf der Homepage Ihrer Zulassungsbehörde.[mehr]

oder welche Sie untersagen. Dazu zählen zum Beispiel: der Einsatz lebensverlängernder Maßnahmen künstliche Beatmung oder künstliche Ernährung. Die Patientenverfügung ist verbindlich, wenn die darin enthaltenen[mehr]

Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter sowie Hausgewerbetreibende im Sinne des Heimarbeitsgesetzes sowie Personen, die wegen ihrer Schutzbedürftigkeit den in Heimarbeit Beschäftigten gleichgestellt sind, [mehr]

Aufenthaltstitels können Sie eine Verpflichtungserklärung abgeben. Dies gilt auch bei Aufenthalten zu geschäftlichen Zwecken. Damit verpflichten Sie sich für einen Zeitraum von fünf Jahren, die Kosten für den [...] Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit anfallen, auch wenn die Aufwendungen auf einem gesetzlichen Anspruch des Ausländers beruhen. Das gilt auch für eine eventuelle Rückreise in den Heimatstaat (Ausreise-[mehr]