Neckarallee, Großer Saal, Alleenstraße 15, 72666 Neckartailfingen 001-02 Ortsteil rechts des Neckars Liebenauschule, Reutlinger Straße 27-29, 72666 Neckartailfingen In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahl[mehr]

Katastrophenschutz 2110 Allgemeinbildende Schulen 2140 Schülerbezogene Leistungen 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 2620 Musikpflege 2710 Volkshochschulen 2810 Sonstige Kulturpflege 2910 Förderung [...] 987 Erläuterungen Die Produktgruppe 211001 Grundschulen und Schulverbünde beinhaltet die Kostenstellen 2110 0000 Liebenauschule 2110 0010 Grundschulförderklasse 2110 0020 Kernzeitbetreuung Zuweisungen und [...] Werten abgeschlossen: Schuldenstand zum 31.12.2022 Der Schuldenstand belief sich zum 01.01.2022 auf 866.562,51 € Im Jahr 2022 wurden 76.019,92 € getilgt. Somit beträgt der Schuldenstand zum 31.12.2022 790[mehr]

Nachlässigkeit im Dienst, 2. bei schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten, 3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der Feuerwehr oder 4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde [...] nach Abs. 5 Nr. 1 und 2. 5 (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten, kann ihm der Feuerwehrkommandant einen Verweis erteilen. Grobe[mehr]

auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 38 Absatz 3 ist derjenige, der das Abwasser anliefert. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 40 Bemessung [...] auch dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 24 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist, wer im Zeitpunkt der Bekannt- gabe des Beitrags- bzw [...] en Abwassers. § 39 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Abwassergebühr ist der Grundstückseigentümer. Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Gebührenschuldner. Beim Wechsel des G[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ver [...] unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde [...] für den Gebührenschuldner. (3) Ist eine Verwaltungsgebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Leistung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat auf[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Neckartailfingen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Gemeinde- gebiet gehaltenen[mehr]

nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichnete Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen [...] dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von[mehr]

für die Abhaltung des Marktes und die Benutzung öffentlicher Straßen und Plätze. § 2 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist, wer auf dem Markt Waren oder Gegenstände verkauft oder feilbietet. § 3 Gebühren[mehr]

Standbenutzung verursachten Schäden, sofern sie nicht nachweisen, dass weder sie noch ihr Personal ein Verschulden trifft. § 10 Gebührenpflicht Für die Benutzung der Marktanlagen werden Gebühren nach der Satzung[mehr]

der Mieter. Dies gilt auch für Schäden und Verluste, die durch Dritte verursacht werden. Auf ein Verschulden des Mieters kommt es dabei nicht an. Eventuell aufgetretene Schäden und Verluste werden von der[mehr]