Stuttgart soll eine geordnete Entwicklung des Verbandsgebiets fördern und sichern sowie die regionale Zusammenarbeit stärken. Zu den Aufgaben des Verbands zählen unter anderem: Regionalplanung Landschaftsrahmenplanung [...] entscheidet über Angelegenheiten des Verbands, wenn nicht die oder der Verbandsvorsitzende beziehungsweise die Regionaldirektorin oder der Regionaldirektor zuständig sind und kontrolliert die Verwaltung[mehr]

Zuhörerinnen und Zuhörer. 3 Verpflichtung der am 09.06.2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderats Nach Abrücken der ausgeschiedenen Gemeinderäte nahm Bürgermeister Gogel die Verpflichtung des neuen Gemeinderats [...] Partei Deutschlands/Freie Bürger (SPD/FB) 2 Sitze Seitz, Mathias Müller, Sabine 4 Im Anschluss an die Verpflichtung wurden die begleitenden Ämter des Gemeinderats neu gewählt. Wahl der ehrenamtlichen [...] seitens der Verwaltung keine festgestellt werden. Der bisherige Gemeinderat stellte nach kurzer Beratung fest, dass keine Hinderungsgründe für die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats im Sinne von[mehr]

Bestehen Sie jedenfalls auf einen schriftlichen Mietvertrag mit den folgenden Mindestangaben: Name und Anschrift der Vertragsparteien genaue Bezeichnung des Mietobjekts: Adresse und genaue Lage innerhalb des Hauses[mehr]

durch letztwillige Verfügung (Testament oder Erbvertrag) den gewünschten Vormund zu benennen beziehungsweise bestimmte Personen und Vereine auszuschließen. Als Vormund können beispielsweise Familienmitglieder [...] sonst das Interesse des Mündels gefährdet wäre. Bevor Sie eine solche Entscheidung treffen, ist die Beratung durch einen Anwalt oder Notar dringend zu empfehlen.[mehr]

nach Abs. 2 der Name und die Anschrift des Erwerbers anzugeben. Hundehalter/in: (Bitte Hundesteuermarke beilegen) Name, Vorname: _____________________________________ Anschrift: _________________________ [...] können. Eventuell zu viel bezahlte Hundesteuer soll auf das Konto, von dem die Hundesteuer abgebucht wurde, überwiesen werden. soll auf das Konto/IBAN: ______________________________________ SWIFT-BIC: _ [...] _______ Familienname und Vorname Straße und Hausnummer PLZ und Ort Ich bin umgezogen. Die neue Anschrift lautet: _______________________________________ _______________________________________________[mehr]

unterschiedliche Weise an Ihre Nachfolgerin oder Ihren Nachfolger übergeben. Je nach Übernahme- beziehungsweise Übergabeform müssen Sie bestimmte rechtliche und vertragliche Besonderheiten beachten. Unentgeltliche[mehr]

Dieses Direktionsrecht ist allerdings eingeschränkt, wenn die Lage der Arbeitszeit dauerhaft verbindlich im Arbeitsvertrag geregelt ist. Eine Änderung im Arbeitsvertrag kann dann nicht einseitig, sondern [...] arbeitszeitrechtlichen Fragen können Sie sich auch an die Gewerbeaufsicht Ihres Landratsamtes beziehungsweise Ihrer Stadt wenden.[mehr]

verarbeiten oder nutzen, müssen technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um die Daten wirksam zu schützen. Grundsätzlich gilt es dem Datenschutz durch Technikgestaltung (data protection by design) [...] Auch ein unbefugtes Mitlesen bspw. auf Reisen sollte verhindert werden. Auch an der Verarbeitung beteiligte Personen können ggf. auf Vertraulichkeit verpflichtet werden. Aktualisierung und Patch-Management [...] werden. Von der Datenschutz-Folgenabschätzung darf nur abgesehen werden, wenn eine gesetzliche Verpflichtung vorliegt, die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt[mehr]

angesparte Kapital wird bei Bezug von Sozialleistungen während der Ansparphase nicht berücksichtigt beziehungsweise angerechnet.[mehr]

Deutschen Rentenversicherung Bund hierüber Rechtssicherheit für die Beteiligten. Wichtig: Die Entscheidung der Clearingstelle ist für alle Sozialversicherungsträger bindend. Über die im Folgenden beschriebenen[mehr]