Kurz aus dem Gemeinderat Herr Sebastian Kurz hat mit Schreiben vom 23.11.2020 gemäß § 16 Abs. 1 Ziffer 4 Gemeindeordnung sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt. Er gehörte dem Gemeinderat seit seinem [...] ein Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 4 GemO vor. Dem Antrag von Herr Sebastian Kurz auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat wurde vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt [...] zugestimmt. Der Vorsitzende bedankte sich mit einem kleinen Weinpräsent bei Gemeinderat Kurz für seine ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat und wünschte ihm für seine Tätigkeit als Bürgermeister der Stadt Aichtal[mehr]

Feuerwehrfahrzeuge etc.), möglich sein. Gemeinderat Oswald hielt die angedachten Straßenbreiten für ausreichend gestaltet und befürwortet die Variante 3.1. Gemeinderat Bauer und Gemeinderätin Müller halten [...] für zu schmal. Gemeinderat Lorch sprach sich für eine Durchfahrbarkeit des Wohngebietes von der Hohenneuffenstraße bis zu der Reutlinger Straße aus. Gemeinderätin Schach und Gemeinderat Seitz schlossen [...] Beratung beschloss der Gemeinderat den kalkulatorischen Zinssatz ab dem 01.01.2020 in Höhe von 3,7 %. Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2020 Der Gemeinderat hat in der öffentlichen[mehr]

en der Verwaltung dem Gemeinderat vorgelegt und beraten. Das Kommunalamt des Landratsamtes Esslingen hat die Verwaltung über den Abschluss der Prüfung informiert. Der Gemeinderat nahm nun zustimmend Kenntnis [...] Gemeinderatssitzung, die Bürgermeister Gerhard Gertitschke leitete, bedankte sich Gemeinderat Josef Oswald im Namen des Gemeinderats und aller Neckartailfinger Bürgerinnen und Bürger bei ihm für die in den z [...] des Friedhofs. Nicht immer seien der Gemeinderat und der Bürgermeister einer Meinung gewesen, jedoch war der Umgang miteinander immer fair und respektvoll. Gemeinderat Oswald wünschte Bürgermeister Gertitschke[mehr]

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Klausurtagung des Gemeinderats zu dem Thema statt. Dem Gemeinderat wurden dabei die ausgewerteten Ergebnisse der Bürgerbefragung vorgestellt. Neben der Vorstellung konnte der Gemeinderat aber auch selbst [...] Samstag, 21. Oktober 2023 wurde der Gemeinderat im Rahmen einer weiteren Klausurtagung über die Ergebnisse und Handlungsfelder dieser Bürgerworkshops informiert. Der Gemeinderat hat sich dabei intensiv mit den [...] Klausurtagung des Gemeinderates zum Integrierten Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK) und Haushaltsplan 2024 Pressemitteilung 25.10.2023 Nachdem die Befragung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Entwicklung[mehr]

n e.V. ein. Gemeinderat Oswald erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung der Versorgungsleitung? Herr Hemmen hofft auf eine Realisierung bis zu dem Frühjahr 2021. Der Gemeinderat stimmte der [...] Er möchte die Auswirkungen genau im Blick behalten und den Gemeinderat über den Verlauf immer wieder auf dem Laufenden halten. Gemeinderat Kurz stellte alternative Einsparvorschläge der FFW-Fraktion vor [...] laufen und nicht herausgenommen werden können. Gemeinderat Oswald gab zu bedenken, dass nicht alle Einsparvorschläge 1:1 ergebniswirksam sind. Gemeinderat Hess-Bauer war dafür die Ausgaben für das Kinderfest[mehr]

werden kann. Herr Kommritz wird an einem separaten Termin in den Gemeinderat kommen, um die Entwurfsplanung vorzustellen. Hier wird dem Gemeinderat die Möglichkeit gegeben, Ideen und Wünsche wie bspw. die F [...] vorgestellt. Der Vorsitzende gab einen kurzen Überblick über die naturschutzrechtlichen Belange. Der Gemeinderat diskutierte ausgiebig und beschloss am Ende, dass die weitere Umsetzung und Planung der jeweiligen [...] Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte Herr Bürgermeister Gertitschke erläuterte dem Gemeinderat und den Zuhörern den Zusammenschluss der verschiedenen Zweckverbände KIVBF, KDRS und KIRU mit der[mehr]

Zuschuss nach geleisteten Stunden mit den Vereinen abrechnen. Gemeinderat Seitz ist dafür den Betrag in den Haushalt einzustellen. Gemeinderat Knöll hält die Lösung als für zu kurzfristig für die Vereine [...] Pflicht. Der Gemeinderat beschloss das in den Haushalt 2020 ein Zuschuss in Höhe von 10.000 € aufgenommen wird. Die Auszahlung des Zuschusses sowie das genaue Vorgehen wird zwischen dem Gemeinderat, der Verwaltung [...] abgesprochen. Antrag der Gemeinderäte Matthias Seitz, Sabine Müller und Jeannette Schach auf "Entgegenwirkung Ortskernveränderung durch Grundstücksverkäufe/Neubauten/Umbauten" Die Gemeinderäte Matthias Seitz, Sabine[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

2021 vor. Gemeinderat Oswald und Gemeinderätin Schach hielten jeweils eine Haushaltsrede. Bürgermeister Gertitschke bedankte sich in diesem Zuge für die gute Zusammenarbeit. Der Gemeinderat beschloss den [...] unter dem Aspekt der angefallenen hohen Securitykosten, hat sich der Gemeinderat eine Erhöhung der Parkgebühren gewünscht. Alle Gemeinderäte sprechen sich auch in dieser Sitzung für die Erhöhung der Parkgebühren [...] aufgebaut und genutzt werden. Nach kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat einstimmig dafür, dass die Verwaltung beauftragt wird, dem Gemeinderat Standorte zu benennen, auf denen Modulbauten zum Betrieb für[mehr]