(Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses [...] Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gemäß[mehr]

Nachlässigkeit im Dienst, 2. bei schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten, 3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der Feuerwehr oder 4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde [...] nach Absatz 5 Nr. 1 und 2. (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten, kann ihm der Feuerwehrkommandant einen Verweis erteilen. Grobe[mehr]

(von den Eltern auszufüllen): Besucht Ihr Kind eine/n Behinderteneinrichtung/-kindergarten/-schule oder eine/n Regelkindergarten bzw. Regelschule Bezeichnung und Anschrift: Werden Leistungen der Eingl [...] nicht ergangen_4: Off letzte Untersuchung_2: Text8: 0: 1: oder: Off einen Regelkindergarten bzw Regelschule: Off Ja_6: Off Nein_6: Off 6 Bei welchen sonstigen bisher nicht angegebenen Stellen können weitere[mehr]

(von den Eltern auszufüllen): Besucht Ihr Kind eine/n Behinderteneinrichtung/-kindergarten/-schule oder eine/n Regelkindergarten bzw. Regelschule Bezeichnung und Anschrift: Werden Leistungen der Eingl [...] Pflegestufe: Beginn der Leistung: letzte Untersuchung: Text7: oder: Off einen Regelkindergarten bzw Regelschule: Off Text8: Ja_5: Off Nein_5: Off 6 Bei welchen sonstigen bisher nicht angegebenen Stellen können[mehr]

von Kraftfahrzeugen auf den Parkplätzen im Bereich des Bürgerhauses „Kelter“, des Kindergartens „Schulberg“ und des Friedhofs. (2) Bei der Aufstellung und Benutzung von nicht zur Einrichtung und Ausstattung [...] der Mieter. Dies gilt auch für Schäden und Verluste, die durch Dritte verursacht werden. Auf ein Verschulden des Mieters kommt es dabei nicht an. Eventuell aufgetretene Schäden und Verluste werden von der [...] gleiche gilt für Fundgegenstände sowie für im Bereich des Bürgerhauses „Kelter“, des Kindergartens „Schulberg“ und des Friedhofs abgestellte Fahrzeuge. (4) Soweit die Gemeinde von Dritten für einen Schaden[mehr]

veranlasst wird. § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts (1) Schuldner des Nutzungsentgelts sind der Mieter und der Auftraggeber. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Anzuwendender Tarif [...] Änderung am 10.10.2006 Inhaltsübersicht § 1 Nutzungsentgelt, Miete, Betriebskosten, Kostenersatz § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts § 3 Anzuwendender Tarif § 4 Höhe des Nutzungsentgelts § 5 Mietfreie Nutzung[mehr]

veranlasst wird. 2 § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts (1) Schuldner des Nutzungsentgelts sind der Mieter und der Auftraggeber. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Anzuwendender Tarif [...] e vom 17.09.2013 Inhaltsübersicht § 1 Nutzungsentgelt, Miete, Betriebskosten, Kostenersatz § 2 Schuldner des Nutzungsentgelts § 3 Anzuwendender Tarif § 4 Höhe des Nutzungsentgelts § 5 Mietfreie Nutzung[mehr]

Die Gemeinde Neckartailfingen stellt die in § 1 genannte Einrichtung vorrangig den Einwohnern, den Schulen, ortsansässigen Körperschaften, Vereinen, Verbänden, Kirchen und Institutionen – nachstehend ort [...] davon unberührt. § 4 Regelbelegung der Einrichtung (1) Als Regelbelegung gelten Nutzungen für den Schulsport und die regelmäßigen Übungs- und Trainingszeiten der Vereine, gewerblichen und privaten sowie [...] und Probenbetrieb) (1) Wird die Sporthalle regelmäßig für den Übungsbetrieb belegt (§ 4), dürfen Schüler, Vereinsangehörige und sonstige Nutzer die Einrichtung grundsätzlich nur in Anwesenheit des vera[mehr]

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Lebensjahr bis zum Beginn der Grundschulpflicht aufgenommen. Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen nach Möglichkeit eine Grundschulförderklasse besuchen. (2) Die Mitteilung [...] Kindertageseinrichtungen Liebenaustraße, Mörikestraße und Schulberg (1) In den Kindertageseinrichtungen Liebenaustraße, Mörikestraße und Schulberg werden vier verschiedene Öffnungszeitenmodelle angeboten: [...] Gebührenpflicht Gebührenschuldner sind die Sorgeberechtigten der Kinder, die die Kindertageseinrichtungen besuchen. § 12 Gebührensätze Kindertageseinrichtung Liebenaustraße und Schulberg für Kinder die[mehr]