haben: Wortmarken (z.B. der Name einer Firma, Werbeslogans) Buchstaben (einzeln oder Kombinationen) Zahlen Bildmarken (z.B. Logos) Wort-Bild-Marken dreidimensionale Marken (einschließlich der Form einer Ware [...] Marke beliebig oft verlängern lassen, indem Sie alle zehn Jahre die fälligen Verlängerungsgebühren zahlen. Der Schutz kann durch Verzicht, durch Löschung auf Antrag Dritter wegen Verfalls oder absoluter[mehr]

Beispiel Großeltern können zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, wenn die Eltern keinen Unterhalt zahlen können. Zudem sind auch Kinder gegenüber ihren Eltern und Großeltern zur Leistung von Unterhalt [...] Unterhalts hängt vor allem ab von folgenden Punkten: aktuelles Einkommen der Eltern Alter des Kindes Zahl der Personen, denen Unterhalt zusteht[mehr]

Reihenfolge der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen auf dem Stimmzettel richtet sich nach der Zahl der Stimmen, die sie bei der letzten Europawahl im jeweiligen Bundesland erreicht haben. Die übrigen [...] Wähler und Wählerinnen können eine Stimmzettelschablone verwenden. Im Wahllokal können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten.[mehr]

Tätigkeitsgruppen: Katalogberufe Das Einkommensteuergesetz und das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz zählen folgende Berufe auf: Heilberufe: also Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Heilpraktiker, Dentisten, Phy [...] Physiotherapeuten, Krankengymnasten rechts-, steuer- und wirtschaftsberatende Berufe: Dazu zählen Rechtsanwälte, Patentanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, beratende Volks- [...] und gewerblicher selbständiger Tätigkeit, da Freiberuflerinnen und Freiberufler keine Gewerbesteuer zahlen müssen.[mehr]

Kirchensteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Welche Steuern Sie zahlen müssen, ist abhängig von: Ihren persönlichen Verhältnissen; beispielsweise ob Sie Mitglied in einer anerkannten Kirchengemeinschaft sind der Art [...] Steuerarten geltende Regelwerk ist die Abgabenordnung. Einkommensteuer Einkommensteuer müssen Sie zahlen, wenn Ihr zu versteuerndes Einkommen den Grundfreibetrag 12.096 EUR in 2025 überschreitet. Bei Eheleuten[mehr]

Stichwahl zustimmen.Bei der Stichwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl. Falls Bewerbende die gleiche Anzahl an Stimmen auf sich vereinen (Stimmengleichheit), entscheidet das Los. Der noch amtierende Bürgermeister [...] Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats.[mehr]

Höchstzahlverfahren so lange fortgesetzt, bis die Anzahl der Sitze der Partei mit den meisten Überhangmandaten erreicht ist. Dadurch erhöht sich die Zahl der Sitze im Landtag entsprechend. [...] eiter zu ziehende Los. Die Zweitstimme wird für die Landesliste einer Partei abgegeben. Nach der Anzahl der für eine Landesliste abgegebenen Zweitstimmen bestimmt sich, wie viele Sitze einer Partei im [...] berechnet. Die Berechnung erfolgt nach dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers.Von der Anzahl der Sitze einer Partei, die nach dem Zweitstimmenanteil ermittelt wird, werden zunächst die von der[mehr]

Dennoch tun dies viele Unternehmen. Unabhängig davon, ob Sie den Beitrag für Ihre Betriebsrente allein zahlen oder Ihr Arbeitgeber sich daran beteiligt, Anspruch auf die spätere Rentenzahlung hat in jedem Fall [...] Sie bedenken, dass Sie von der späteren Betriebsrente Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zahlen müssen. Bei Leistungen aus der privaten Altersvorsorge ist das in der Regel nicht der Fall. Auf [...] Auszahlungsphase keine Beiträge mehr zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zu entrichten. Zahlen Sie die Beiträge für Ihre spätere Betriebsrente aus Ihrem Nettoeinkommen (Riester-Rente), können[mehr]

Für Entgelt, das darüber liegt, brauchen Sie und Ihr Arbeitgeber keine Beiträge zu zahlen. Sie und Ihr Arbeitgeber zahlen diese Beiträge in der Regel jeweils zur Hälfte. Ihr Anteil zur gesetzlichen Kran[mehr]

aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder, ihre Bestellung und Abberufung. Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung [...] ihre Überlegungen einbezogen werden. Es können beispielsweise folgende Regelungen getroffen werden: Zahl, Berufung, Amtsdauer und Abberufung der Mitglieder weiterer Stiftungsorgane (zum Beispiel ein zusätzlicher[mehr]